Die Republikaner – Hessen

Republikaner unterstützen Aufruf zum Boykott „linksgrüner“ Berichterstattung der Medien

Die Republikaner des Landesverbandes Hessen unterstützen die Forderung des FDP-Bundestagsabgeordneten Joachim Günter nach einem Boykott „linksgrüner“ Berichterstattung der Medien, „die immer mehr zur ersten Gewalt im Staate würden“.

„Herr Günter hat als einer der wenigen endlich erkannt, worauf die Republikaner bereits seit längerem hinweisen“, so der Vorsitzende des Landesverbandes, Hans-Joachim Münd. Ähnlich wie die politischen Parteien in Deutschland seien die Medien in ihrer Berichterstattung in den vergangenen Jahren immer weiter nach links abgedriftet. Besonders deutlich werde dies am Beispiel der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, die einst aufgrund ihrer konservativen Berichterstattung einen hervorragenden Ruf genoß, sich unter ihrem neuen Herausgeber Frank Schirrmacher zwischenzeitlich aber ebenso wie andere bürgerlich-konservative Publikationen kaum mehr von typisch linken Presseerzeugnissen, wie etwa der Frankfurter Rundschau unterscheide, so Münd weiter.

Ursächlich verantwortlich dafür sei die in den letzten Jahren vermehrt zu beobachtende Konzentration von Zeitungen und Zeitschriften in den Händen einiger weniger großer Medien- und Verlagsgruppen, die zu einer inhaltlichen Gleichschaltung geführt habe und dadurch eine ausgewogene und unabhängige Berichterstattung massiv unterbinde. In diesem Zusammenhang erinnerte Münd daran, daß sich insbesondere die SPD bundesweit umfangreiche Beteiligungen an Zeitungsverlagen gesichert und sich somit gleichsam ihre Haus- und Hofberichterstattung zusammengekauft habe. „Durch die äußerst bedenkliche Monopolisierung der Medien sehen die Republikaner die Freiheit und Unabhängigkeit der Presse massiv in Gefahr“, so Münd.

V.i.S.d.P.:       Die Republikaner, Landesverband Hessen

Der für seine ,,Rund-um-Schläge“ gegen alles, was kein ,,C“ vor dem Parteiname hat, bekannte Landtagsabgeordnete Aloys Lenz, ist bei der Diskussion um die Änderung der Hanauer Geschäfts­ordnung weit über das Ziel hinaus geschossen.

Zwar sind die Republikaner Herrn Lenz für dessen kostenfreie Werbung für ihr Parteiprogramm zu Dank verpflichtet, dessen haltlose Behauptungen, die Partei sei extremistisch, schlage dumpfe, nationalistische Töne an und verträte fremden- und verfassungsfeindliche Positionen, sind jedoch mit aller Entschiedenheit zurückzuweisen. Implizieren sie doch, daß die Republikaner sich im Dunstkreis der Zwickauer ,,Nazi-Mörderbande“ bewegen. Wenn Lenz’ Verleumdungen zuträfen, muß die Frage erlaubt sein, warum die Republikaner nicht vom Verfassungsschutz beobachtet werden und in dessen Berichten keine Erwähnung finden. Dies sähe bekanntlich bei einer anderen Partei völlig anders aus, wie deren große Aufgeregtheit aktuell zeige.

Wenn eine zugelassene und demokratisch legitimierte Partei wie die Republikaner nicht mehr die Politik der ,,Regierenden“ kritisieren und vor Fehlentwicklungen warnen dürfe, dann sei die Demokratie im höchsten Maße gefährdet.

Wenn Alois Lenz auf das Parteiprogramm der Republikaner aus dem Jahre 2005 verweise, so sollte er doch einmal kritisch prüfen ob nicht vieles eingetroffen ist, vor dem die Republikaner damals schon warnten. Sei es bei der nicht richtig voran kommenden Integration von Ausländern oder dem großen Ansturm auf Hartz-IV-Leistungen durch Nichtdeutsche, wie eine große Boulevardzeitung vor zwei Wochen eindrucksvoll dokumentierte oder auch jetzt die wieder stark ansteigenden Asylbewerberzahlen.

Abschließend sei angemerkt, daß die Republikaner in guter Gesellschaft mit Politikern der großen Volksparteien sind, welche sich noch aggressiver und oft auch nur populistisch zu Fehlent­wicklungen äußerten. Von Edmund Stoiber über Helmut Kohl, beide CDU, bis hin zu Helmut Schmidt und Gerhard Schröder (zwei ehemalige SPD-Bundeskanzler) und anderen. Keiner der vorgenannten Spitzenpolitiker sei je dem Vorwurf extremistisch zu sein ausgesetzt gewesen. Herrn Lenz sei angeraten sich bei Adelheid und Bert-Rüdiger Förster zu entschuldigen, denn der Extremismusvorwurf stellt den Tatbestand einer Beleidigung und Verleumdung dar und sollte auch in der politischen Auseinandersetzung nicht zum Vokabular eines Landes- aber auch Kommunalpolitikers gehören. Es sei denn es gibt gesicherte, gerichtsbestätigte Anhaltspunkte – und die gibt es nun einmal nicht bei den Republikanern.

V.i.S.d.P.:  Bert-Rüdiger Förster, Hanau

Münd: „Stadt braucht ausgewiesenen Wirtschafts- und Finanzfachmann als Kämmerer statt eines unerfahrenen Schuljungen“

Als typischen Beitrag für die fünfte Jahreszeit bezeichnen die Republikaner Spekulationen, nach denen der 32 jährige Vorsitzende der Offenbacher SPD, Felix Schwenke, die Nachfolge des im September aus dem hauptamtlichen Magistrat ausscheidenden Kämmerers und Dezernenten für Beteiligungen, Michael Beseler, antreten solle. Schwenke ist nach dem Abschluß seines Studiums und seiner Doktorarbeit, für deren Unterstützung er bei den Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung im vergangenen Jahr noch händeringend warb, als Studienrat an der Rudolf-Koch-Schule tätig.

„Offenbar will oder kann die SPD keinen anderen, geeigneteren Kandidaten für das demnächst vakant werdende Amt im Magistrat präsentieren“, so der Kreis- und Fraktionsvorsitzende der Offenbacher Republikaner, Hans-Joachim Münd, der die Personalie darüber hinaus als Armutszeugnis für die Sozialdemokraten bezeichnete.

Parteikarrierist Schwenke jedenfalls, der neben seiner mehrjährigen politischen Tätigkeit über keinerlei Erfahrung verfüge, so Münd, sei als Kämmerer denkbar ungeeignet, zumal er selbst als Lehrer kaum über nennenswerte Berufserfahrung verfüge.

Nach dem in seiner Amtszeit glücklos agierenden bisherigen Kämmerers bedürfe die dramatische Situation der Stadt Offenbach und des Klinikums nunmehr einen ausgewiesenen Wirtschafts-, Finanz- und Verwaltungsfachmannes statt eines unerfahrenen Schuljungen, auch wenn sich dieser mit einem Doktortitel schmücke, so Münd weiter.

V.i.S.d.P.:       Die Republikaner, Kreisverband Offenbach-Stadt

Die Mitglieder des Kreisverbandes der Republikaner in Wiesbaden, der künftig von der Dr. Karin Lerschmacher geführt wird, die die Republikaner ebenfalls im Stadtparlament der hessischen Landeshauptstadt vertritt, haben einen neuen Vorstand gewählt. Stellvertreter Dr. Lerschmachers wurde der Konditormeister i. R. Peter Schadt. Neben dem neu ins Amt des Schatzmeisers gewählten Hermann Höhn, fungiert nunmehr der Erbenheimer Günther Kopp als Schriftführer. Den Vorstand komplettiert Hans-Jürgen Kujus als Beisitzer.

Der Landesverband der hessischen  Republikaner wünscht Ihnen und Ihren Angehörigen ein besinnliches Weihnachtsfest und alles Gute für das Neue Jahr. Wir bedanken uns außerdem für die Hilfe bei unseren Wählern, Sympathisanten und Mitgliedern für das Wahlkampfjahr 2011.